Rückgrat gefragt

Europa – hat die Menschheit in ihrer Geschichte jemals etwas Großartigeres zustande gebracht? Ich denke, nein, und doch steht Europa auf der Kippe, denn es ist schlecht konstruiert. Ausgesprochen miserabel konstruiert. Was nützt die tollste Idee, wenn es keine wirksamen Instrumente gibt, sie umzusetzen. Eine der absoluten Schwachpunkte in dem Staatenkonstrukt ist das Vetorecht, das jedem Strörenfried erlaubt, mit einer einzigen Stimme alles kaputt zu machen, während für die Durchsetzung von vernünftigen Plänen die Zustimmung aller erforderlich ist. Nichts ist absurder als das Vetorecht, wobei es die Planer von Europa hätten wissen müssen. Schließlich hatten sie das negative Vorbild des UNO-Sicherheitsrates vor Augen.

Nun haben wir den Salat. Zwei Staaten, nämlich Polen und Ungarn, legen ihr Veto gegen den Corona-Rettungsmechanismus und den europäischen Haushalt ein. Und weshalb? Weil sie ihr Recht auf einen Unrechtsstaat sichern wollen. Man kann es auch so sagen: weil sie zwar von Europa profitieren wollen, aber nicht bereit sind, sich den Werten Europas zu bekennen. Geht’s noch widerlicher?

Aber es gibt bereits wieder Stimmen, die nach Angela Merkel rufen, die ihr Talent zum Kompromisseschließen in Anspruch nehmen wollen, damit die Protagonisten in Ungarn und Polen vielleicht, wenn man hübsch bittet und einige Zugeständnisse macht, doch noch bereit sind …

In aller Deutlichkeit: So grundlegende und wichtige Werte wie die Rechtsstaatlichkeit aller Mitgliedsstaaten dürfen niemals einem Kompromiss untergeordnet werden. Nicht mal andeutungsweise. Und wenn die beiden um Legitimation von Unrecht bemühten Länder den Haushalt blockieren, dann muss Europa das hinnehmen und sich um Lösungen bemühen, die nicht in den Scheiß-alle-Stimmen-Mechanismus fallen. Was spricht dagegen, wenn die bessergestellten Staaten sich auf Solidarität besinnen und den arg durchgeschüttelten Staaten im Süden unter die Arme greifen? Man muss ja nicht unbedingt Hilfsgelder nach Warschau oder Budapest überweisen. Jenseits der schlecht konstruierten offiziellen Strukturen gibt es noch ein Europa der unbürokratischen Solidarität. Man muss es nur sehen.

Somit ist von Frau Merkel nun Rückgrat gefragt, nicht ihre Kompromissfähigkeit. Und alle Verantwortlichen tun gut daran, sich folgendes vor Augen zu führen: Europa geht nicht zugrunde, wenn es mal im Haushalt hakt. Doch ohne konsequente Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit wird Europa auseinanderfallen, weil das Rückgrat morsch wird.